Revolution in Ägypten

Die Revolution der Würde

Am 11. Februar 2011 ist Husni Mubarak als ägyptischer Staatspräsident zurückgetreten. Fast dreißig Jahre lang lenkte Mubarak die Geschicke Ägyptens – bis eine Revolution ihn zum Rücktritt zwang. Oder waren es gar die Militärs, die die Gunst der Stunde nutzten, um Mubaraks dynastischen Anwandlungen – er wollte seinen Sohn zu seinem Nachfolger küren – Einhalt zu gebieten? Eines ist sicher: Der Pharao ist gestürzt.

Die Tragödie des Muhammad M.

Bei den darauffolgenden Präsidentschaftswahlen gewann der unwahrscheinlichste aller Kandidaten: Muhammad Mursi. Seine Präsidentschaft war vor allem deshalb unwahrscheinlich, da die Muslimbrüder zunächst versprochen hatten, keinen Präsidentschaftskandidaten ins Rennen zu schicken. Die Islamisten wollten vermeiden, dass der Eindruck entstünde, sie würden die Herrschaft über Ägypten an sich reißen wollen, immerhin kontrollierten sie schon mehrheitlich das Parlament. Als sie sich dann doch dazu entschlossen, einen Kandidaten aufzustellen, war das nicht Mursi, sondern der Millionär Khairat al-Shater. Der durfte allerdings nicht antreten, da er unter Mubarak verhaftet worden war. Mursi war also von Beginn an sowohl Schreckgespenst als auch zweite Geige.

Mursi wollte selbst dann nicht antreten und wehrte sich mit Händen und Füßen. Genutzt hat es nichts: Er kam in eine Position, die er nicht wollte und die von ihm verlangte, den demokratischen Prozess zu sichern. Dass er dabei immer undemokratischer agierte bei seinem Versuch, Entscheidungsstrukturen herzustellen und sich seine Entscheidungen nicht gleich von der Mubarak-Justiz abschießen zu lassen, sorgte innerhalb Ägyptens und auch international für Kritik. Und es warf Fragen auf: sind die Muslimbrüder Autokraten? Ist Mursi Demokrat oder Autokrat?

Die Rückkehr des Militärs

Bild: Sebastian Horndasch

Noch nicht einmal ein Jahr im Amt, schon stehen die Ägypterinnen und Ägypter wieder auf der Straße. Und auch dieses Mal nutzt das Militär die Gunst der Stunde. Verteidigungsminister as-Sisi erklärt den ersten frei gewählten Präsidenten Ägyptens für abgesetzt. Das demokratische Experiment ist beendet.

Infolge dessen wird der Griff der Armee um das Land immer stärker. Die Streitkräfte dienen Ägypten als Träger der nationalen Identität – und das nutzen sie auch aus. Die Sicherheitslage wird unterdessen immer prekärer, die Muslimbruderschaft, für illegal erklärt, verübt Anschläge. In dieser aufgeheizten Stimmung lässt der Armeeführer Abdel Fatah as-Sisi über die Verfassung abstimmen und im Anschluss daran über sich selbst.

Ägypten hat einen vollständigen Kreis gemacht: Von Mubarak, einem ehemaligen Militär, zum Muslimbruder Mursi, zum General as-Sisi. Und während die Muslimbrüder gejagt werden und ein ehemaliger Präsident sich vor Gericht verantworten muss, wird Husni Mubarak aus der Haft entlassen. Genutzt hat es ihm nichts: Im Februar 2020 ist er nach einer langen Krankheit verstorben. Mubaraks Nachfolger Mursi war zu diesem Zeitpunkt ebenfalls bereits verstorben: seine Haftumstände machten ein frühes Ableben wahrscheinlich.

Ägypten ist nun wieder eine Autokratie, deren Wirtschaft schwächelt und deren Staatschef für Stabilität sorgt.