Unruhen im Iran gehen wahr­schein­lich vo­rü­ber

Für die Demonstrationen in Iran gibt es keinen un­mit­tel­ba­ren politischen Anlassfall. Viele in­ter­pre­tier­en diese als Zeichen der Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage in der Is­la­mi­schen Re­pu­blik. Die Reaktion der US-Administration gibt zwar Anlass zur Besorgnis, doch Irans politisches System dürfte stabil bleiben.

Studiengebühren an Österreichs Universitäten

Die Einführung von Studiengebühren ist Teil des Regierungsprogramms. Die jetzige Abschaffung der Ausnahmeregelung für arbeitstätige Studenten wird daher als Schritt in die Richtung allgemeiner Studiengebühren interpretiert. Das sorgt aufseiten der Opposition und der ÖH für Besorgnis. Wie aber würden sich Studiengebühren auf die Universitätsbudgets auswirken?

Erdrutschsieg für Rouhani

Der iranische Präsident Hassan Rou­ha­ni hat einen Erd­rutsch­sieg bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len im Iran da­von­ge­tra­gen. Rouhani, ein mo­de­ra­ter Kan­di­dat, konnte sich gegenüber sei­nem Gegner Eb­ra­him Raisi mit 57% der Stimmen durchsetzen.

Abbruch der Beitrittsgespräche mit Türkei wäre katastrophal

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern plädierte zuletzt dafür, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen. Diese seien eine „diplomatische Fiktion“, die rechtsstaatlichen Standards in der Türkei würden dem EU-Standard nicht entsprechen – insbesondere nach den Repressionen seit dem gescheiterten Putschversuch vom Juli. Die Türkei habe demnach keine Chance auf einen Beitritt. …

Aleppo ist ein Wendepunkt

Nachdem das Assad-Regime die von Aufständischen kontrollierten Gebiete in Aleppo umzingelt hat, versuchen die Rebellen nun, Versorgungskorridore freizukämpfen. Aleppo droht nun das gleiche Schicksal wie bereits zuvor anderen syrischen Städten: Vom Regime ausgehungert zu werden. Fällt Aleppo, droht der Aufstand gegen das Regime vollends zu kollabieren.

Extreme Maßnahmen nach Putschversuch in der Türkei

Seit dem gescheiterten Putschversuch reagiert die türkische Regierung mit extremen Maßnahmen. Innerhalb weniger Tage fand eine beispiellose Verhaftungswelle statt. Dies provozierte heftige internationale Kritik. Diese Entwicklungen haben das Potenzial, in einer strategischen Verschiebung der internationalen Beziehungen der Türkei zu resultieren.